Jugendliche ab 16 Jahren können bei der Europawahl wählen. Der Baustein soll dazu motivieren und aufklären.
- Wann sie ist: 9. Juni 2024
- Wer darf wählen?
In Deutschland ist wahlberechtigt, wer das 16. Lebensjahr vollendet hat (für die Wählbarkeit muss weiterhin am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet sein); über die deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft verfügt; in Deutschland wohnhaft ist und sich darüber hinaus seit mindestens drei Monaten in der EU aufhält)
- Bei den EU-Wahlen wird alle 5 Jahre das Europaparlament mit 750 Sitzen + eine*r Präsident*in gewählt. Der Hauptsitz des Europaparlaments ist in Straßburg. Es ist das einzige Organ, was direkt von den EU-Bürger*innen gewählt wird. Sie sollen die Interessen der EU-Bürger*innen (also von uns allen) vertreten
- Jedes Land bekommt eine bestimme Menge an Sitzen, die sich an der Einwohner*innenzahl bemisst. Deutschland hat aktuell 96 Sitze, die von den gewählten Parteien besetzt werden.
- Anders als in nationalen Parlamenten wie zum Beispiel dem Bundestag gibt es keine klassische Regierung. Für jeden Gesetzentwurf müssen Mehrheiten gefunden werden. Es bilden sich wechselnde Mehrheiten
- Die nationalen Parteien (z.B. SPD, CDU, Grüne) schließen sich mit anderen nationalen Parteien zu Fraktionen zusammen (z.B. EVP, SPE, ALDE, EGP). Auf dem Wahlzettel wählen wir jedoch nationale Parteien.
- Aufgaben des EU Parlaments:
- Die Gesetzgebung beeinflussen (sie haben das Recht, Änderungen an Gesetzestexten vorzuschlagen). Dies gilt vor allem für wirtschaftliche Themen. Im Bereich Sicherheit und Wettbewerbspolitik hat das EU-Parlament kein bis kaum Mitspracherecht
- Die Absegnung des Haushalts Gemeinsam mit dem Ministerrat.
- Wahl des*der Präsident*in der Europäischen Kommission (die EU-Kommission ist das einzige Gremium, dass Gesetzestexte vorschlagen/initiieren kann).
- Kontrollorgan der EU-Kommission. Hierfür kann das Europäische Parlament Untersuchungsausschüsse einrichten oder beim Europäische Gerichtshof klagen.
Material:
- Fragen vom Wahl-O-Mat inklusive Antworten
- Kärtchen in unterschiedlichen Farben (wir empfehlen die Farben der jeweiligen Parteien: Rot, Schwarz, Gelb, Grün, Dunkelrot und Blau)
- Ggf. Einen Preis für den*die Sieger*in
Ziel ist es, den Jugendlichen die inhaltlichen Standpunkte der einzelnen Parteien näher zu bringen. Bei diesem Baustein wird eine abgewandelte Form des Spiels „Eins, Zwei oder Drei“ gespielt. Die einzelnen Parteien sind durch verschiedene Farben dargestellt, die in Form von Karten an die Jugendlichen ausgeteilt werden. Wenn Jugendliche glauben, dass das Statement von einer bestimmten Partei unterstützt wird, sollen diese die jeweilige Karte heben. Das Hochheben der Karten passiert gleichzeitig.
Wichtig ist, dass manche Statements von mehreren Parteien unterstützt werden. Also können auch pro Statement mehrere Karten gleichzeitig hochgehalten werden.
Es werden Punkte vergeben. Jede richtige Karte gibt einen Punkt.
Der*die Jugendliche mit den meisten Punkten am Ende hat gewonnen.
Beispiel: Wenn ein Statement von der FDP und der CDU unterstützt wird,dann bekommt ein*e Jugendliche*r, der*die das Kärtchen der CDU hochhält, einen Punkt, ein*e Jugendliche*r, der*die die CDU und die FDP hochhält, zwei Punkte und ein*e Jugendlicher der*die CDU, FDP und die Linken hochhält FDP und die Linken hochhält, keinen Punkt.
Die Fragen für diesen Baustein können ab Anfang Mai vom Europäischen Wahl-O-Mat herausgesucht werden. Hierbei könnt ihr euch auf Fragen, die eure Jugendlichen am meisten betreffen fokussieren.
Wir würden empfehlen, die Parteien CDU/CSU, FDP, SPD, die Grünen, die Linke und die AFD in das Spiel aufzunehmen, da es sich bei diesen Parteien um die Einflussreichsten handelt. Wir empfehlen, die AFD auch aufzunehmen, um Jugendlichen klarzumachen, wie stark sich diese gegen europäische Werte und des Grundgesetzes ausspricht und nicht, weil wir die Positionen dieser Partei unterstützen und fördern möchten.
Information für Jugendkreisleitende
Es gibt in Europa unterschiedliche Parteien, die sich auf der EU-Ebene zu größeren Parteien zusammenschließen (siehe Bild). Da auf den Wahlzetteln jedoch die Politiker*innen mit ihrem nationalen Parteinamen antreten (z.B. SPD, CDU, FDP oder Grüne) anstelle des Namens der europäischen Parteien (z.B. EVP, SPE, ALDE, EGP), empfehlen wir, für das folgende Spiel die nationalen Parteinamen zu verwenden.
Siehe Grafik: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_politische_Partei
- Autor / Autorin: Arbeitskreis Jugendpolitik im EJW
- Autor / Autorin: Julia Hofer, Jonathan Tuczek, Jana Hinderer und Anna Mader
- © EJW - Evangelisches Jugendwerk in Württemberg
